Texterin Nina Massek

Am Heidehof 8

14163 Berlin

https://www.ninamassek.de/

E:Mail: texterin@ninamassek.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragsschluss und AGB

1.1.  Die nachfolgenden allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen (AGB Texte) gelten für alle von der Texterin (NM) durchgeführten Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen, sofern nicht ausdrücklich abweichende Regelungen individualvertraglich getroffen werden.

1.2. Mit der Annahme eines Angebots in mündlicher oder schriftlicher Form sowie per Mail, mit einer Auftragsbestätigung an die NM, ebenso mit der Entgegennahme der Lieferung oder Leistung, spätestens jedoch mit der Veröffentlichung der Texte durch den Kunden gelten sie als vereinbart und sind Bestandteil eines rechtsverbindlichen Vertrages zwischen NM und dem Kunden.

1.3. Der Kunde von NM ist ausschließlich Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, d.h. eine Person und /oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.4. Wenn der Kunde diesen AGB widersprechen will, ist dies schriftlich binnen drei Werktagen zu erklären. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden sowie Änderungen und Ergänzungen dieser AGB haben nur Gültigkeit, soweit sie von NM schriftlich anerkannt sind. Dies gilt auch, wenn den Geschäfts- und/oder Lieferbedingungen des Vertragspartners nicht ausdrücklich widersprochen worden ist.

 1.5. Diese AGB gelten im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung ohne ausdrückliche Einbeziehung auch für alle zukünftigen Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen von NM und dem Kunden.

2. Projektablauf

2.1. Die Texte sind kostenpflichtig. Für die Preisgestaltung von Texten erhält der Kunde ein Angebot per E-Mail von NM. Kostenvoranschläge werden ohne Vergütung von NM erstellt.

2.2.  Nach Angebotsannahme fällt für den Kunden eine Anzahlung von 25 Prozent des Gesamthonorars an, die gegen Rechnung vor Projektbeginn überwiesen sein muss. 

2.3. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. NM agiert weisungsungebunden.

3. Urheberrechte, Nutzungsrechte und Eigenwerbung

3.1. Alle angefertigten Texte und Arbeitsergebnisse von NM (auch Vorarbeiten, Teile von Texten sowie Entwürfe), gleich in welcher Schaffensstufe oder in welcher technischen Form, sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz (UrhG) geschützt. Diese Regelung gilt zwischen dem Texter und dem Auftraggeber auch dann als vereinbart, wenn die nach dem Urheberrechtsgesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

3.2. Die Texte und Konzepte der Texterin dürfen ohne individualvertragliche Einwilligung von NM weder im Original noch in der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen, ist unzulässig.

3.3. Bei jeglicher unberechtigten Nutzung, Verwendung, Wiedergabe oder Weitergabe der Texte ist für jeden Einzelfall eine Vertragsstrafe in Höhe des dreifachen Nutzungshonorars zu zahlen.


3.4. NM überträgt dem Kunden die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht zur einmaligen Verwendung übertragen.

3.5. Alle Texte dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und Zweckbestimmung im vertraglichen Umfang genutzt werden.

3.6. Der Kunde hat NM zu informieren, wenn die Texte anderweitig oder nochmals verwendet werden. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte, wie auch an Konzernteile oder Tochterfirmen, bedarf einer schriftlichen Vereinbarung zwischen NM und dem Kunden.

3.7. Jede über die in 3.4. erklärte Nutzung, Verwertung, Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung ist honorarpflichtig und bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung von NM. Das gilt insbesondere für eine Zweitverwertung oder Zweitveröffentlichung.

3.8. Die Nutzungsrechte gehen erst unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Bezahlung aller von NM aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis erbrachten Leistungen auf den Kunden über. 

3.9. Auf Verlangen von NM kann diese vom Kunden verlangen, auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt zu werden.

3.10. NM behält sich das Recht vor, eigenkreative Arbeiten für den Kunden mit Nennung dessen für die Eigenwerbung zu verwenden. Das gilt auch für vom Kunden nicht umgesetzte Entwürfe. Auf Wunsch können diese anonymisiert werden.

3.11.  Bei Website-Texten oder maßgeblichem Einfluss von NM auf die Website des Kunden gehört eine Nennung im Impressum mit Verlinkung zur Bezahlung.

4. Honorar und Bezahlungen

4.1. Es gilt das vereinbarte Honorar. Ist kein Honorar vereinbart worden, bestimmt es sich nach der jeweils aktuellen Honorartabelle des Texterverbandes. Das Honorar versteht sich zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.

4.2. Mit dem vereinbarten Honorar wird die einmalige Nutzung der Texte zu dem vereinbarten Zweck gemäß abgegolten. Eine Preisliste für Zweitverwertungen erhält der Kunde auf Nachfrage.

4.3. Werden Texte später in größerem Umfang als den Zweck oder das Medium, für den/das NM ursprünglich beauftragt wurden, genutzt, ist NM berechtigt, die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die tatsächliche Nutzung und der ursprünglich gezahlten im Wege der Lizenzanalogie zu verlangen. Ein weitergehender Schadensersatzanspruch der Texterin bleibt davon unberührt.

4.4. Durch den Auftrag anfallende Auslagen (z.B. Reisekosten, erforderliche Spesen etc.) sind nicht im Honorar enthalten und gehen zu Lasten des Kunden.

4.5. Der Honoraranspruch ist nach Rechnungsstellung innerhalb von 10 Werktagen ohne Abzug fällig.

4.6. Das Honorar ist auch dann in voller Höhe zu zahlen, wenn der in Auftrag gegebene und gelieferte Texte nicht veröffentlicht wird.

4.7 Eine Aufrechnung oder die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen des Kunden zulässig. Zulässig ist außerdem die Aufrechnung mit bestrittenen aber entscheidungsreifen Gegenforderungen.

4.8. Bei Zahlungsverzug von mehr als 21 Werktagen ist NM berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu verlangen.

5. Korrekturen, Freigabe und Abnahme

5.1. Der Kunde ist verpflichtet, sich innerhalb von 7 Tagen ab Erhalt des Werkes über die Abnahme zu erklären. Die Gefahr der Übersendung der Texte trägt der Kunde.

5.2. Abgelieferte Arbeiten und Leistungen sowie sämtliche sonstige Tätigkeiten gelten als abgenommen, wenn der Kunde sie in irgendeiner Weise, ganz oder auszugsweise verwendet.

5.3. Bei abgelieferten Textarbeiten ist eine Korrekturschleife im Preis inkludiert.

5.4. Beanstandungen und offensichtliche Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung der Texte schriftlich bei NM geltend zu machen und NM eine angemessene Frist zur Nachbesserung zu setzen. Beanstandungen sollen schriftlich oder per Mail in einem Dokument erfolgen. Die Gefahr der Übermittlung des Dokuments trägt der Kunde. Anderenfalls gelten die Texte als ordnungsgemäß, vertragsgemäß und wie verzeichnet zugegangen und abgenommen. Die Nachbesserung, d.h. eine Nachkorrektur, darf keine unverhältnismäßigen Kosten für NM bedeuten.

5.5 Wünscht der Kunde nach der Freigabe von Konzeption/Text Änderungen, so hat er die Mehrkosten (70 EUR/Stunde) zu tragen. NM behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.

6. Konkurrenzausschluss

6.1. NM gewährt auf Verlangen Konkurrenzausschluss für im Einzelnen festzulegende Produkt- und Dienstleistungsbereiche, sofern der Kunde NM dies im Rahmen einer Vereinbarung angemessen vergütet. 

6.2. Auf Nachfrage erhält der Kunde ein schriftliches Angebot für den Konkurrenzausschluss.

7. Haftung und Mitwirkung des Kunden

7.1. Der Kunde ist verantwortlich für die Prüfung der sachlichen, inhaltlichen und rechtlichen Korrektheit aller haftungsrelevanten Inhalte. NM übernimmt keine rechtliche Prüfung der Texte, insbesondere trägt sie keine Haftung für die marken- und wettbewerbsrechtlichen Eintragungsfähigkeit ihrer Arbeit. NM haftet nicht für Text- oder sonstige Fehler, die der Kunde bei seiner Abnahme, Schlusskorrektur und Freigabe übersieht.

7.2. Einen werblichen Erfolg schuldet NM dem Kunden durch ihre Leistungen nicht. Sie haftet in keinem Fall wegen der in Werbemaßnahmen enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Kunden. 
 

7.3. NM verpflichtet sich, den Auftrag sorgfältig auszuführen. NM haftet dem Kunden ausschließlich im Rahmen gesetzlicher Bestimmungen auf Schadensersatz bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. 

7.4. Eine etwaige Haftung ist in jedem Fall auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt, d.h. der Höhe nach auf den Betrag, der für die betreffende Dienstleistung in Rechnung gestellt wird, solange keine wesentliche Vertragspflichten verletzt werden. Auf Wunsch kann der Kunde z.B. von sensiblen Produkten und Leistungen auf seine Kosten den Abschluss einer gesonderten Berufshaftpflicht von NM verlangen.

7.5. Der Kunde ist zur Mitwirkung in Form von allen für das Projekt notwendigen Informationen, Briefings und Unterlagen verpflichtet. Eine Mitwirkung hat rechtzeitig zu erfolgen und gilt auch nach Erhalt der Leistung von NM fort.

7.6. Etwaige Ansprüche aus Mängelgewährleistung verjähren in einem Jahr ab Ablieferung des Werkes.

8. Kündigung und Unmöglichkeit des Vertrages

8.1. Eine Mitwirkung ist für eine für eine beide Seiten zufrieden stellende Leistung wichtig. NM steht das Recht zu, im Falle der unterlassenen Mitwirkung, dem Kunden zur Nachholung der Handlung eine angemessene Frist zu setzen (i.d.R. Frist auf 2 Wochen ab Zugang des Aufforderungsschreibens versandt per Einschreiben und vorab per Mail). Sollte sich der Kunde nicht auf das Aufforderungsschreiben äußern, wird NM schriftlich dem Kunden erneut ein Aufforderungsschreiben zur Mitwirkung zusenden mit dem Inaussichtstellen, dass sie den Vertrag kündige, wenn die Handlung nicht bis zum Ablauf der Frist vorgenommen werde. Der Vertrag gilt als aufgehoben, wenn nicht die Nachholung bis zum Ablauf der Frist erfolgt. In diesem Fall steht NM das Recht zu, einen der geleisteten Arbeit entsprechenden Teil der Vergütung und Ersatz der in der Vergütung nicht inbegriffenen Auslagen zu verlangen. Gleiches gilt, wenn die Texte vor der Abnahme infolge eines Mangels der von dem Kunden gelieferten Informationen oder infolge einer von dem Kunden für die Ausführung erteilten Anweisung untergegangen, verschlechtert oder unausführbar geworden sind, ohne dass ein Umstand mitgewirkt hat, den NM zu vertreten hat.

8.2. Dem Kunden steht ein Recht zur Kündigung nach § 648 S. BGB zu. Im Falle einer vorzeitigen Kündigung des Vertrages kann NM einen angemessenen Teil der vereinbarten Vergütung verlangen, jedenfalls eine Pauschale von 50%. Dieser Betrag steht NM nicht zu, wenn der Kunde nachweist, dass die nach § 648 BGB zu zahlende Vergütung wesentlich niedriger ist als die Pauschale.

8.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung steht beiden Vertragsparteien aus wichtigem Grund zu. Kündigt eine Vertragspartei aus wichtigem Grund, ist der Kunde darauf hingewiesen, dass NM berechtigt ist, die Vergütung zu verlangen, die auf den bis zur Kündigung erbrachten Teil des Werks entfällt.

8.4. Sollte NM aus rechtlichen, tatsächlichen oder faktischen Gründen die Leistungserbringung dauerhaft nicht möglich sein, erstattet NM die Anzahlung dem Kunden zurück.

8.5. Sollte die Leistung von NM nur vorübergehend nicht möglich sein, wie z.B. bei Ereignissen höherer Gewalt, so hat NM das Recht unter Absprache mit dem Kunden, das Projekt um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Ein Schadensersatzanspruch des Kunden gegenüber NM resultiert daraus nicht. Dies gilt auch dann, wenn dadurch für den Kunden wichtige Termine und/oder Ereignisse nicht eingehalten werden können und/oder nicht eintreten. Sollte eine Verschiebung des Liefertermins nicht möglich sein, erstattet NM dem Kunden die Anzahlung zurück.

9. Schweigepflicht und Datenschutz

9.1. NM ist verpflichtet, über alle Informationen, die ihr im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit für den Kunden bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren.

9.2. NM ist verpflichtet, ihr anvertraute personenbezogene Daten nur im Rahmen ihrer Tätigkeit im Zusammenhang mit dem zwischen dem Texter und dem Kunden geschlossenen Vertrag zu verarbeiten oder verarbeiten zu lassen.

9.3. Der Kunde stimmt zu, dass seine persönlichen Daten (Name, Firma, Ansprechpersonen, UID-Nummer, Bankverbindungen, Adresse(n), Telefon, Fax, Emailadressen) zum Zwecke der Vertragserfüllung und Betreuung des Kunden sowie u.U. für eigene Werbezwecke von NM erhoben, gespeichert und verarbeitet werden. Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich per E-Mail an nina.massek@gmx.de oder Brief an Nina Massek, Am Heidehof 8, 14163 Berlin widerrufen werden.

9.4. Dem Kunden stehen folgende Rechte zu: a) gemäß Art. 15 DSGVO das Recht, in dem dort bezeichneten Umfang Auskunft über die von NM verarbeiteten personenbezogenen Daten zur verlangen; b) gemäß Art. 16 DSGVO das Recht, unverzüglich die Berichtigung unrichtige oder Vervollständigung der gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen; c) das Recht auf Löschung der gespeicherten Daten gemäß Art. 17 DGVO. Ein Dritter erhält keine personenbezogenen Daten.

10. Arbeitsunterlagen und elektronische Daten

10.1.  Alle Arbeitsunterlagen, elektronischen Daten und Aufzeichnungen die im Rahmen der Ausführung des Vertrages von NM angefertigt werden, verbleiben bei der Texterin. Die Herausgabe dieser Unterlagen und Daten kann vom Kunden, soweit nicht anders vereinbart, nicht gefordert werden.

10.2.  NM schuldet insbesondere mit der Bezahlung des vereinbarten Honorars die vereinbarte End-Leistung, nicht jedoch die zu diesem Ergebnis führenden Zwischenschritte in Form von Skizzen, Entwürfen, Produktionsdaten etc.

11. Sonstiges

11.1. Anwendbares Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland und zwar auch bei Lieferungen in Ausland. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

11.2. Nebenabreden zum Vertrag oder zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die etwaige Nichtigkeit bzw. Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich, die ungültige Bestimmung durch eine sinnentsprechende wirksame Bestimmung zu ersetzen, die der angestrebten Regelung wirtschaftlich und juristisch am nächsten kommt.

11.3. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.